Der K(r)ampf mit dem Markenrecht

Alle Waldorfkindergärten sollen jetzt einen Lizenzvertrag mit der Vereinigung der Waldorfkindergärten abschließen. Warum?

Nachdem vor drei Monaten mein erster Beitrag zu diesem Blog sich schon mit dem Thema Markenrecht beschäftigte (Ist Waldorf eine Marke?), muß ich unerwartet nach so kurzer Zeit erneut das aktuelle Geschehen dazu kommentieren. Denn Oliver Langscheid, der Geschäftsführer der Vereinigung der Waldorfkindergärten tourt durchs Land (In NRW sind im Mai zwei Termine für alle Einrichtungen der Region), um die Kindergärten von der Notwendigkeit zu überzeugen, einen Lizenzvertrag zum Namensrecht mit der Vereinigung abzuschließen.

Das wäre dann nach dem Zusammenarbeits- und dem Praesensio-Vertrag der dritte Vertrag, den die Vereinigung mit ihren Mitgliedern abzuschließen wünscht. Was sich in dieser Vertragsflut ausspricht, ist jedoch (noch) nicht mein Thema. Ich fordere aber den geneigten Leser dieser Zeilen dazu auf, diese Fragestellung selbst einmal zu überdenken.

In der Einladung zu den oben genannten Veranstaltungen heißt es zum Lizenzvertrag: “ Nur so kann der Schutz des Namens, die Qualitätssicherung der Waldorfpädagogik und die Stärke der Gemeinschaft der Waldorfkindergärten nachhaltig nach außen sichergestellt werden.“

Aber wem gegenüber muß der Name geschütz werden? Welcher Kindergarten hat sich jemals Waldorf- oder Rudolf Steiner Kindergarten genannt, ohne auch wirklich den widerständigen Weg zur Waldorfpädagogik beschreiten zu wollen. Und wie will man Qualität durch Verträge sichern?

Im Würgegriff des Markenrechts

Wirklich intensiv verfolgt wurden diese namensrechtlichen Überlegungen in der Vereinigung erst, als sämtliche Thüringer Waldorfkindergärten aus der Vereinigung ausgetreten sind. Sie konnten in Beitragsfragen mit den Verantwortlichen der Vereinigung nicht zu einer Einigung kommen. Es ist anzunehmen, daß ein Konfliktgeschehen mit all seiner Dynamik vorausging. Mittlerweile haben einige weitere Kindergärten, vor allem aus NRW, aus ähnlichen Gründen den Schritt aus der Vereinigung getan.

Und jetzt hat diese Entwicklung einen neuen Höhepunkt erreicht. Einer dieser Kindergärten hat nach einer erstinstanzlichen Prozessniederlage in Sachen Namensrecht Berufung eingelegt. So war es den Mitteilungen der Vereinigung NRW zu entnehmen. Offenkundig sieht dieser Kindergarten Chancen in der zweiten Instanz.

Das Konfliktgeschehen ist also noch nicht zu Ende. Und die Vereinigung ist mittendrin. Sicherlich hat sie dabei juristische Berater. Sicherlich haben diese auf mögliche Schwachstellen in der Auseinandersetzung bis in den letzten Winkel der Eventualität hingewiesen. Also möchten die Verantwortlichen jetzt mit allen Waldorfkindergärten Lizenzverträge abschließen, – seit 2016 tut sie dies bereits mit den neu dazu Gekommenen – nur um sich gerichtlich gegen einen (oder mehrere Kindergärten) zu wehren, der ursprünglich eigentlich gerne in der Vereinigung geblieben wäre.

Die Gemeinschaft der Waldorfkindergärten wäre sicherlich nachhaltig gestärkt, wenn die Vereinigung Möglichkeiten fände, flexibler, toleranter und offener mit Kindergärten umzugehen, welche finanziell oder anders abweichende Vorstellungen haben. Oder sieht sie eine Qualität bei ihren Mitgliedern darin, brav ja zu sagen?

Meine Frage: Wer könnte jetzt noch vielleicht individuelle Wege eröffnen, zumindest einige der ausgetretenen Kindergärten zurückzuholen?

Ursprünglich hat der Bund der freien Waldorfschulen die Wortmarken „Waldorf“ und „Rudolf Steiner“ für sich schützen lassen, damit es nicht ein anderer tut. Sicherlich verständlich. Das Markenrecht ist aber nicht eigentlich für Organisationen wie den Bund oder die Vereinigung der Waldorfkindergärten gemacht, sondern für Unternehmen mit wirtschaftlichen Interessen. Läßt man sich zu sehr darauf ein, so scheint mir, dann zwingt es einen immer mehr, genau die Strukturen und Formen zu übernehmen, welche in der Wirtschaft vorherrschend sind, ja sogar den Geist, der dort regiert. Verträge und und entsprechende Regularien werden unumgänglich. Ich hoffe inständig, daß das alles so nicht von Anfang an gewollt war. Aber dass am Anfang der Konflikte finanzielle Uneinigkeiten standen, ist bemerkenswert.

Hat die Vereinigung hier Geister gerufen, denen sie nicht mehr Herr wird, die sie immer mehr in den Würgegriff nehmen. Ich wünschte mir, daß sie die Kraft und den Mut findet, im Konflikt mit den genannten Kindergärten den Knoten, der aus Konfliktdynamik, falscher Grundsätzlichkeit, falschen Prinzipien und Trotz geknüpft ist, herzhaft zu zerschlagen.

Georg Braunfels

8 Antworten zu “Der K(r)ampf mit dem Markenrecht”

  1. Mir macht das alles langsam ein wenig Kopf- und Bauchschmerzen…
    Ja, es ist wichtig und richtig, als Waldorfkindergarten auch Waldorferzieher zu suchen / einzustellen…aber es gibt – bei uns z.B. – auch Erzieher, die keine Waldorfausbildung haben, die aber durchaus Waldorf leben – und das seit Jahrzehnten (selber in Waldorfschulen gewesen, Kinder mit dieser Päd. erzogen, anthroposophisches Wissen … usw.). Ich habe auch vollumfänglich ausgebildete Waldorferzieher erlebt, die nicht anders agierten als staatl. ausgebildete Erzieher. Was ist da besser, was schlechter?
    In erster Linie muss das Team doch stimmen. Tut es das, so findet z.B. in den Konferenzen Fortbildung in Sachen „Waldorf“ statt… man muss seine Arbeit immer wieder hinterfragen, anpassen an das was uns an Familien entgegenkommt… man muss sich selber der Sache Anthroposophie, dem „Ursprung“ der Päd., widmen und für sich Wege finden dies in sein ganz persönliches Leben zu integrieren. WIE das geschieht, kann man nicht verordnen! Auch Verträg helfen da sicher nicht weiter…
    Aber ich kann verstehen, dass man den Begriff „Waldorf“ in irgendeiner Weise schützen möchte – vielleicht ist das „wie“ noch nicht ganz ausgereift…
    Was ich schlimm fände: Gegängelt zu werden, Vorschriften zu bekommen wie man was zu tun hat! Nur als simples Beispiel: Wenn ich eine Gruppe habe, für die einfach kein Reigen passt – dann lass ich das eine Zeit weg. Wenn ich Kinder habe, die keine Fingerspiele mögen, dann denke ich mir was anderes aus, wenn ich keine Eltern als tatkräftige Vorstände finde muss ich andere Wege suchen usw… Ist das dann „weniger“ Waldorf??? All diese Themen können nicht „von oben herunter“ bestimmt werden!
    Waldorfpädagogik zu leben bedeutete für mich bisher auch immer Freiheit! Und das ist es was ich an unserer Arbeit ungemein schätze! Freiheit braucht aber auch Verantwortung – und ich gehe davon aus, dass jeder, der sich entschließt in einem WKiga zu arbeiten, sich bewusst für diese Pädagogik entscheidet und dem ich dann auch soviel zutraue, als dass er sich hineinarbeitet und ein toller Waldorferzieher wird – ob mit oder ohne Waldorfausbildung…denn die garantiert schon lange nicht mehr, dass auch ein „guter Waldorferzieher“ raus kommt. Leider.
    Ich bin seit über 30 Jahren „echte“ 😉 Waldorferzieherin…und das sind 30 Jahre Wandlung, Veränderung… Begonnen habe ich damals mit der Aussage meiner Anleiterin: Wir erziehen hier nur im Rock… OHA… ok… Von damals bis heute hat sich Gott sei Dank sehr viel bewegt, verändert… aus der Freiheit heraus, die ich oben genannt habe.
    Man kann auch in Hosen eine supertolle Waldroferzieherin sein… :))
    Ich finde, es gibt so viele „Baustellen“ die wichtiger sind in diesem Zeitalter von Datenschutz, Digitalisierung und was weiß ich alles…. Hier sollte man ansetzen und die Erzieher unterstützen, ihnen Hilfestellungen geben!
    Wie oft mussten wir uns Neues mühsam erarbeiten im Bereich der Selbstverwaltung…
    Warum werden die Beiträge von uns Mitgliedern nicht genommen und auch hier zum Einsatz gebracht? Handbücher, Vorlagen, Formulare….es gibt so vieles was JEDER Kiga braucht! Muss jeder das Rad hier neu erfinden??? Ich meine NEIN…
    Und bei alle dem hilft eben ein Vertrag auch nix…
    Liebe Grüße!
    Beate Buck

  2. „Waldorf – Lizenzen“

    Zuerst einen sommerlichen Gruß an alle Block – Teilnehmer, die hier schreiben. Regelmäßig lese ich die Beiträge. Ich kann mich immer wieder in den Gedankengängen selber finden.
    „Waldorf – Lizenz – Vergabe“: ich musste zuerst länger nachdenken.
    Wie viele Lizenzen bedarf es, um „Waldorf“ zu sein? Bedarf es so einer Form der Regelung für die Waldorfkindergärten? Und wieso geschieht es jetzt? Meinem Wissen nach ist der Weg von einer Elterngruppe, dann Waldorfinitiative bis zu dem Waldorfkindergarten klar geregelt. Seit den Jahren praktiziert.
    Ich musste, für mich selber nachschauen, was der Begriff „Lizenz“ beinhaltet.
    Also, ganz simpel zu der Definition:
    „Unter einer Lizenzvergabe versteht man die Übertragung des Rechtes, ein bestimmtes Produkt herzustellen oder zu vermarkten, auf eine andere Person oder Organisation durch eine vertragliche Vereinbarung oder einen Vertrag. Normalerweise wird bei der Lizenzvergabe eine Gebühr oder Kommission verlangt, die dem Lizenzgeber gezahlt werden muss, „
    http://www.onpulson.de/lexikon/lizenzvergabe

    Ich bin bei dem Thema tatsächlich sehr zwiegespalten. Dass wir einen Verbund der Waldorfkindergärten haben, dass ich für mich eine elementare Notwendigkeit. „Gemeinsam sind wir stark“ Und auch weil diese äußere rechtliche Einrichtung nötig ist, damit überhaupt eine Sozialität leben kann. Letztendlich „Geist ohne Form ist tatenlos“ (kommt wohl von R.Steiner).
    Dass unsere Vereinigung auf gewisse Waldorfstandards achtet, das ist auch sehr wichtig und notwendig, in der Zeit der großen Lobbygruppierungen.
    Ich finde es sehr bedauerlich, dass in den Waldorfkindergärten keine Waldorferzieher arbeiten. Das ist komplett an dem Sinn der Sache vorbei. Es schwächt uns alle. So fühle ich. Allerdings ich hatte in der Ausbildung die Praktikanten, die mit den Internetausdrücken zu den Jahresfesten aus der Waldorffachschule zu mir kamen! Wohlgemerkt: staunte ich nicht schlecht. Es wechselte das Dozententeam der Fachschule, und „es weht dort neuer Wind“. Hello Kitty – Hello Waldorf.

    Lizenz Waldorf: was tun? Stellen wir ein Produkt dar? Lieber Georg, da hast hier ein Thema angestoßen! Möglicherweise geht hier um die Austritte der Waldorfkindergärten aus der Vereinigung zu verhindern? Also gewisse „Machtstellung“ sich zu sichern. Natürlich dies mit einer eleganten Umschreibung. Die unartigen „Waldis“, die ausgetreten sind, wurden schon bestraft. Sie dürfen sich „Waldorf“ nicht nennen, was ad Absurdum geht, wo sie doch jahrelang waldorf genug waren. Und nur durch das Verlassen der Vereinigung es nicht sind. Hey, die Waldorfmutter hat die Kinder schnell weggestoßen. Ich finde es nicht gut.

    So weit heute von mir. Neues habe ich zu dem Thema nicht beigetragen. Ich hatte jedoch das Bedürfnis, mich bemerkbar zu machen.
    Liebe Grüsse
    Aleksa

  3. Interessant ist doch in diesem Zusammenhang folgende Aussagen der Internationale Konferenz der Waldorfpädagogischen Bewegung (Haagerkreis). Dabei geht es zwar um die Vergabe der Lizenzen an die Dachorganisationen einzelner Staaten, jedoch muss man dies im Kontext auch im Verhältnis der Vereinigung zu den Einrichtung konkludent anwenden:

    Die Kommission «Markenrecht» hält es für zwingend nötig, dass die Lizenzvergabe kostenlos ist und von den nationalen Assoziationen ebenfalls kostenlos weitergegeben wird. Der Lizenzerwerb darf nicht kommerziellen Zwecken dienen.

    Indirekt geschieht aber doch genau das. Die Grundlage für das Führen des Namens Waldorf (oder Rudolf Steiner) müsste in einer „Basismitliedschaft“ beinhaltet sein, welche kostenfrei oder für diesen Zweck kostendeckend ist. Weitere Leistungen sollten dann so attraktiv sein, dass sie im Wege des Qualitätsaufbaus gerne kostenpflichtig in Anspruch genommen werden.

  4. Meine Erfahrung ist, dass auch in Kindergärten mit Mitarbeitern die eine Qualifikation zur Waldorferzieherin haben nicht unbedingt Waldorfpädagogik lebt. Die Gründe sind vielschichtig. Durch den Generationenwandel in den Kindergärten fehlen meist erfahrene Kolleginnen vor Ort die neue Kolleginnen mit und ohne Waldorfqualifikation in den beruflichen Anfängen ausreichend im Alltag und inhaltlich begleiten und coachen können. Hier sehe ich die größte Lücke in der Sicherung der Qualität Waldorfpädagogik. Erst die inhaltliche Auseinandersetztung im Alltag im Kollegium sichert die Werte und die Leitlinien der Waldorfpädagogik. Der Name allein ist kein Garant für den Inhalt und Entwicklungsprozesse lassen sich auch nicht mit Messeinheiten wertig prüfen. Aus meiner Sicht ist ein Weg zur Sicherung der Werte und Inhalte u.a. ein Mentor innerhalb der Einrichtung oder auch einem Verbund von Einrichtungen der frei ist um Kolleginnen in diese Berufsaufgabe zu begleiten, auch wenn diese eine Qualifikation erworben haben. In der Einarbeitung von Kolleginnen im konkreten Berufsalltag liegt m.E. ein immenser Schlüssel zur Qualität eines Kindergartens. Früher wurde dies durch das Kollegium geleistet und auch durch erfahrene Leitungen. Die Anforderungen an Kollegien und auch Leitungen sind inzwischen so hoch, dass dafür nicht ausreichend Kapazität, Erfahrung und Qualifikationen vorhanden ist. Eine reine Lizenz für den Namen bildet diese Qualität nicht ab – und kann sie auch nicht sicherstellen. Oft sind unsere Kolleginnen und Kollegen selber Eltern und schaffen es nicht neben Ihrem Alltag eine Zusatzqualifikation zuerwerben. Da kann eine gute Begleitung vor Ort viel dazu beitragen, die Waldorfpädagogik zu stärken und zu sichern. Im Zuge des immer größer werdenden Fachkräftemangels auch in unseren Einrichtungen, müssen wir da als Gemeinschaft flexibler dem Entwicklungsprozess für die Sicherung unserer Pädagogik begegnen. Statt Verträgen und Bürokratie wünsche ich mir mehr direkte, individuelle Hilfe vor Ort die am Menschen und der jeweiligen Einrichtung orientiert ist, sowie die Unterstützung für den Aufbau von Mentoren und routierende Gemeinschaftskonferenzen in den Einrichtungen zur Entlastung der Fahrtwege von ehrenamtlichen Vorständen und Kolleginnen, meist mit Familie und dem Wunsch nach kurzen Fahrtwegen.

  5. sehr geehrter herr braunfels,
    es soll waldorfkindergärten geben, in denen nur staatlich anerkannte Erzieherinnen arbeiten- da steht waldorf drauf, ist aber auch waldorf drin?
    Gruß Axel Buchthal

    1. Sehr geehrter Herr Buchthal,
      Ich kenne den Lizenzvertrag noch nicht. Sollte darin ein Paragraph sein, der festlegt, dass beispielsweise in jeder Gruppe mindestens ein(e) ausgebidete(r) Waldorferzieher(in) sein muß, so bin ich gespannt, welche Bedingungen noch drin sein werden.

      Ich finde es auch bedauerlich, daß in manchen Einrichtungen überhaupt kein ausgebildetes Waldorfpersonal arbeitet. Aber diese müßten den Lizenzvertrag ja auch nicht unterschreiben. Will man die dann rausschmeißen ebenso wie die sicherlich vielen anderen, bei denen Waldorf drin ist, die aber aus anderen Gründen dennoch nicht unterschreiben werden?
      Dafür gibt es keine rechtliche Grundlage, denn jene sind ja schon Mitglied. Außerdem könnte sich die Vereinigung das finanziell gar nicht leisten,
      Nein, hier helfen keine Verträge, nur Überzeugungsarbeit von Mensch zu Mensch!

      Hinter all den von mir genannten Vertägen (Wird es noch weitere geben oder einen einzigen Supervertrag?) spricht sich m.E. etwas anderes aus: Der Umbau der Vereinigung zu einem Mixtum von Firma, Verband, Franchise-Unternehmen, Aufsicht-Behörde und ähnlichem. Auf jeden Fall formalistisch und unlebendig. Man könnte es dann vielleicht auch Vereinigung der Waldorffunktionäre nennen. Doch davon in einem späteren Blogbeitrag mehr.

      Herzlich Georg Braunfels

    2. Ohne staatlich anerkannte Erzieher ist es weder möglich eine offizielle Betriebserlaubnis zu bekommen, ausserdem gibt es sonst keine Finanzhilfe des Landes… Zumindest in NDS.
      Jeder Waldorfkindergarten tut aber gut daran die Quote der Angestellten mit einer Ausbildung zum Waldorferzieher hoch zu halten, und mit Nachdruck dafür zu sorgen, das Neueinstellungen, wie auch Bestandspersonal die Ausbildung bekommen!

    3. Sehr geehrter Herr Buchthal!
      Im Laufe meiner über dreissigjährigen Waldorferzieherinnentätigkeit, musste ich oft die Erfahrung machen, dass bei ausgebildeten Waldorferzieherinnen Waldorf natürlich „draufstand“, aber meinem Verständnis nach nicht drin war. Sicher ist es sehr wichtig Erzieherinnen zu Waldorferzieherinnen fortzubilden, aber wer legt dann fest ab wann jemand ein „richtige“ Waldorferzieherin ist? Schon die Lernansätze in den Ausbildungsstätten sind sehr verschieden, und wir begeben uns in den Bereich der Freiheit im Geistigen. Und genau da liegt das Dilemma. Verträge können das nicht regeln, ich kann nur bekräftigen, es geht nur von Mensch zu Mensch und in absoluter Freiheit.
      Annette Schünemann- Küttenbaum.

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